Akkreditierte Zertifizierung im gesetzlich geregelten Bereich

Klappentext

Akkreditierte Zertifizierungen im gesetzlich geregelten Bereich - also vom Staat eingesetzte zweistufige Prüfsysteme zur Kontrolle der Konformität von Produkten oder Systemen - haben sich in der Praxis längst etabliert. Die rechtliche Einordnung dieses Kontrollinstruments steht demgegenüber noch weitgehend aus. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der akkreditierten Zertifizierung als Form der Aufgabenerfüllung im Zusammenwirken zwischen Staat und Privaten und zeigt auf, wie sich in Systemen akkreditierter Zertifizierung öffentlicher und privater Bereich verschränken. Um die dadurch bedingten Unklarheiten betreffend Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten und Rechtswegen zu beheben, qualifiziert die Arbeit gestützt auf eine eingehende Analyse der gesetzlichen Ordnung die Instrumente der Akkreditierung und der Zertifizierung und führt sie einem effektiven Rechtsschutz zu. Dabei kommt sie - z.T. anders als das Bundesgericht - zum Ergebnis, dass die akkreditierten Zertifizierungsstellen, auch wenn sie privatrechtlich (mit Vertrag) und nicht hoheitlich handeln (d.h. nicht verfügen) eine Vollzugsaufgabe wahrnehmen. Aufgrund der hybriden Gestalt des Zertifizierungsverhältnisses besteht für Streitigkeiten teils ein verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz, teils ein zivilrechtlicher Rechtsschutz.

Zusammenfassung
Akkreditierte Zertifizierungen im gesetzlich geregelten Bereich – also vom Staat eingesetzte zweistufige Prüfsysteme zur Kontrolle der Konformität von Produkten oder Systemen – haben sich in der Praxis längst etabliert. Die rechtliche Einordnung dieses Kontrollinstruments steht demgegenüber noch weitgehend aus. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der akkreditierten Zertifizierung als Form der Aufgabenerfüllung im Zusammenwirken zwischen Staat und Privaten und zeigt auf, wie sich in Systemen akkreditierter Zertifizierung öffentlicher und privater Bereich verschränken. Um die dadurch bedingten Unklarheiten betreffend Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten und Rechtswegen zu beheben, qualifiziert die Arbeit gestützt auf eine eingehende Analyse der gesetzlichen Ordnung die Instrumente der Akkreditierung und der Zertifizierung und führt sie einem effektiven Rechtsschutz zu. Dabei kommt sie – z.T. anders als das Bundesgericht – zum Ergebnis, dass die akkreditierten Zertifizierungsstellen, auch wenn sie privatrechtlich (mit Vertrag) und nicht hoheitlich handeln (d.h. nicht verfügen) eine Vollzugsaufgabe wahrnehmen. Aufgrund der hybriden Gestalt des Zertifizierungsverhältnisses besteht für Streitigkeiten teils ein verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz, teils ein zivilrechtlicher Rechtsschutz.