Das Legalitätsprinzip im Spannungsfeld zwischen Politik und Recht

Zusammenfassung
Ausgangspunkt dieser Dissertation bildet das Legalitätsprinzip gemäss Art. 92 Abs. 4 der Liechtensteinischen Landesverfassung (LV). In der vorliegenden Arbeit wird zum einen der Gehalt des Legalitätsprinzips eingehend untersucht und zum anderen die einschlägige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes unter teils rechtsvergleichenden Gesichtspunkten analysiert. Damit wird das Ziel verfolgt, die Bedeutung des Legalitätsprinzips in seinen verschiedenen Anwendungsbereichen aufzuzeigen und hierbei die jeweiligen Besonderheiten des liechtensteinischen Rechts hervorzuheben. Dem Staatsgerichtshof kommt dabei in seiner Funktion als oberste Instanz zur Beurteilung der Verfassungsmässigkeit von Akten anderer Gewalten eine ganz besondere Bedeutung zu. Durch seine Entscheidungen wird der verfassungsrechtliche Rahmen, innerhalb dessen sich Politik und Recht bewegen bzw. entwickeln können, in besonderem Masse beeinflusst.