Solidarität und Neutralität im Vertrag von Lissabon

Zusammenfassung
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon haben die Solidaritätspflichten in der Europäischen Union eine neue Dimension erreicht. Dabei sind in erster Linie die Beistandsverpflichtung gemäß Art. 42 Abs. 7 EU sowie die allgemeine Solidaritätsverpflichtung nach Art. 222 AEUV hervorzuheben. Können in einem solchen System einzelne EU-Mitgliedstaaten noch an ihrer Neutralität festhalten? Diese Frage wird in diesem Band im Besonderen mit Blick auf die Situation Österreichs geprüft. Dabei wird auch untersucht, welche Bedeutung der Neutralität im geltenden Völkerrecht zukommt. Abschließend wird versucht, das traditionelle Neutralitätsrecht in Einklang zu bringen mit den Erfordernissen der modernen Völkerrechtsordnung. Es wird gezeigt, dass neutrale Staaten auf diesem Wege eine wichtige Rolle in der aktuellen Friedensordnung spielen können.